Rechtsprechung
| BSG, 28.04.2008 - B 12 R 11/07 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Reutlingen - S 8 R 41/03
- LSG Baden-Württemberg - L 6 R 1492/05
- BSG, 28.04.2008 - B 12 R 11/07 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 23.11.2005 - B 12 RA 5/04 R
Rentenversicherung - Befreiung gem § 231 Abs 6 SGB 6 - Versicherungspflicht - …
Auszug aus BSG, 28.04.2008 - B 12 R 11/07 B
Sie ermöglicht die Befreiung von einer aufgrund von § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI individuell vor dem 1.1.1999 bereits eingetretenen und andernfalls über den 31.12.1998 hinaus unverändert fortbestehenden Versicherungspflicht, die in der hierdurch fortgeführten jahrzehntelangen Tradition der gesetzlichen Rentenversicherung steht (vgl BSG, Urteil vom 23.11.2005, B 12 RA 5/04 R, USK 2005-44). - BSG, 12.07.1985 - 7 BAr 114/84
Abweichung - Divergenzfrage - Bedeutung der Rechtssache - Rechtliche Begründung - …
Auszug aus BSG, 28.04.2008 - B 12 R 11/07 B
Wird der Zulassungsgrund der Divergenz geltend gemacht, muss auch dargelegt werden, dass das Urteil der Vorinstanz bei Zugrundelegung der Auffassung in der Entscheidung von der abgewichen worden sein soll, anders hätte ausfallen müssen, der divergierende Rechtssatz des angefochtenen Urteils also entscheidungserheblich ist, weil das angefochtene Urteil auf der Abweichung beruhen muss (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 54). - BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75
Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des …
Auszug aus BSG, 28.04.2008 - B 12 R 11/07 B
Die Beschwerdebegründung muss daher erkennen lassen, welcher abstrakte Rechtssatz in den herangezogenen höchstrichterlichen Urteilen enthalten ist, und welcher im Urteil des LSG enthaltene Rechtssatz dazu im Widerspruch steht (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 21, 29 und 67). - BSG, 11.12.2002 - B 10 LW 14/01 R
Alterssicherung der Landwirte - Befreiung - Landwirtsehegatte - …
Auszug aus BSG, 28.04.2008 - B 12 R 11/07 B
Als der Entscheidung des LSG zugrunde liegenden Rechtssatz benennt der Kläger: "Dem Befreiungsanspruch des Klägers steht die Versäumung der Ausschlussfrist nach § 231 Abs. 6 SGB VI (30. September 2001) entgegen, wobei die individuelle Kenntnis der Frist keine Rolle spielt." Er hält diesen Rechtssatz für unvereinbar mit dem Rechtssatz im Urteil des BSG vom 11.12.2002, B 10 LW 14/01 R: "Dem Befreiungsanspruch nach § 85 Abs. 3 GAL steht die Versäumung der dortigen Ausschlussfrist dann nicht entgegen, wenn die Versicherungspflicht des Betroffenen erst nach diesem Termin bescheidmäßig festgestellt worden ist.